Ortsbürgermeister Meyer eröffnete die öffentliche Gemeinderatssitzung und begrüßte besonders die Beigeordneten, die Mitglieder des Gemeinderates, den Protokollführer Christian Backes und zahlreiche Oberbettinger Bürger als Zuhörer. Die Anwesenden gewannen einen ersten positiven Eindruck vom weitestgehend fertiggestellten neuen Umkleidegebäude am Sportplatz.

Zu Beginn der Versammlung wurde die ordnungsgemäße Einladung festgestellt und die Tagesordnung mit einem Änderungsantrag angenommen.

Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2015
Die Niederschrift wurde ohne Änderungswünsche beschlossen.

2014- Entlastungserteilung Ortsbürgermeister und Beigeordnete sowie Bürgermeisterin und Beigeordnete der Verbandsgemeinde
Für diesen Tagesordnungspunkt übernimmt der zweite Beigeordnete, Patrick Flohr, den Vorsitz. Der Prüfungsbericht wurde vom Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Markus Braun, vorgetragen.
Der Ausschuss hatte am 22.02.2016 die Haushalts- und Kassenrechnung sowie die jeweiligen Rechnungsbelege für das Jahr 2014 geprüft.
Nach eingehender Prüfung nach den Grundsätzen des § 112 der Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz in der Fassung vom 31.01.1994 konnte festgestellt werden, dass keine Beanstandungen zu machen sind. Gemäß § 114 GemO und VV zu § 114 GemO empfiehlt der Ausschuss die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten sowie der Bürgermeisterin und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Beratung und Beschlussfassung Anschaffung Spielgeräte
Für die Erneuerung der Spielgeräte am Weiher wurden insgesamt sechs Angebote eingeholt. Abgefragt wurden bei allen Herstellern die gleichen Geräte: Ein Kombinations- Kletterturm mit Rutsche und diversen Klettermöglichkeiten, eine große Schaukelkombination sowie eine Federwippengruppe. Die gleiche Schaukelkombination soll auch für den Spielplatz an den Kastanien vorgesehen werden. Aus Pflegegründen wird sich nicht mehr für eine Holzkonstruktion entschieden. Auch andernorts werden heute fast ausschließlich Geräte aus Metall oder Recycling-Kunststoff angeschafft.
Im Rat wurde sich in der Auswahl auf zwei Angebote verständigt. Bevor der endgültige Beschluss im Umlaufverfahren herbeigeführt werden soll, sind die Details für Technik und Ausführung nochmals unter die Lupe zu nehmen. Diese Vorgehensweise wurde einstimmig so beschlossen.

Beratung und Beschlussfassung zur Beschilderung markanter Punkte in der Ortslage
Hierzu lagen konkrete Entwürfe der Firma HC Design vor. Insgesamt soll mit sieben Schildern auf die entsprechenden Gebäude und Einrichtungen im Ort hingewiesen werden. Ein letzter Korrekturabzug wurde zwischenzeitlich den Ratsmitgliedern vorgelegt. Gehen keine änderungswünsche mehr ein, werden die Schilder so in Auftrag gegeben. Die Ausführung wurde entsprechend der Vorlage einstimmig beschlossen.

Aufforstung einer größeren Fläche
Bei den Beratungen der Forstwirtschaftspläne im Herbst vergangenen Jahres wurde angeregt, die bisher genutzte landwirtschaftliche Fläche „Auf der Wolfskaul“ mit Weihnachtsbäumen zu bepflanzen. Der Gemeinderat beschloss, einen entsprechenden Aufforstungsantrag zu stellen.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Informationen zur Kommunal- und Verwaltungsreform: Hier zeichnet sich jetzt endlich eine Fortsetzung bzw. eine Umsetzung der Reform ab.Eine informative Darstellung des Prozedere der Zusammenführung der Verbandsgemeinden Hillesheim mit Gerolstein und den drei Ortsgemeinen Steffeln, Lissendorf und Birgel aus der VG Obere Kyll, war im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
• Die Aktion „Saubere Landschaft“ war erneut ein sehr großer Erfolg. Auch in diesem Jahr waren mehr als 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Einladung gefolgt. Sehr erfreulich ist die hohe Anzahl von Kindern und Jugendlichen die helfen. Erfreulich weiter war, dass die Gesamtmenge des einzusammelnden Mülls in Feld und Flur als rückläufig gewertet werden kann.
• Die Pumpe am Brunnenplatz ist defekt und muss repariert werden. Aufgrund der sehr hohen Stromkosten die diese schöne Anlage benötigt, sollen die Laufzeiten überhaupt und die tägliche Einschaltzeit überprüft und evtl. reduziert werden.
• In den letzten Wochen haben die Gemeindearbeiter mit dem Umzug der Geräte von der Scheune Großmann zum neuen Geräteraum am Sportplatz begonnen.

Verschiedenes
Aus dem Rat wurde angeregt, ob im Internet nicht auch der Preis je qm für die noch freien Baugrundstücke angegeben werden sollte. In diesem Zusammenhang wurde vom Ortsbürgermeister informiert, dass der Internetauftritt der Ortsgemeinde in nächster Zeit erneuert wird.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorlagen, bedankte sich Meyer bei den Mitgliedern des Rates für die Mitarbeit, bei den Zuhörern für das Interesse und schloss den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.

Hans-Jakob Meyer, Ortsbürgermeister

Nachlese Gemeinderatssitzung vom 30.11.2015

Ortsbürgermeister Meyer eröffnete die öffentliche Gemeinderatssitzung und begrüßte besonders Bürgermeisterin Heike Bohn, von der Verwaltung den Kämmerer Uwe Hochmann und als Protokollführer Christian Backes. Vom Forstamt Hillesheim den Leiter Martin Manheller und Revierleiter Wolfgang Schaefer. Ein besonderer Gruß galt den Mitgliedern des Gemeinderates und den Oberbettinger Bürgern als Zuhörer.

Die ordnungsgemäße Einladung wurde festgestellt und die Tagesordnung unverändert angenommen.

Genehmigung der Niederschrift vom 08.06.2015
Die Niederschrift wurde ohne änderungswünsche beschlossen.

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2014
Der Ortsbürgermeister begrüßte die Ve4rantwortlichen für die Bewirtschaftung des Gemeindewaldes und der Vermarktung der geschlagenen Bäume Manheller und Schaefer. Der Forstamtsleiter gab einen kurzen, aber interessanten überblick über die derzeitige Holzmarktlage und die absehbare Entwicklung des Marktes. Der Revierleiter informierte den Gemeinderat über die Ansätze im Forstwirtschaftplan für das kommende Jahr. Der Planentwurf weist einen überschuss von 6.489,00 € aus. Die Brennholzpreise soll zu den Vorjahren unverändert übernommen werden. Der Forstwirtschaftsplan wurde sodann einstimmig angenommen. Im Anschluss wurde über die zukünftige Nutzung einer bisher landwirtschaftlich genutzten Fläche auf der Wolfskaul diskutiert. Das Forstamt wird Nutzungsalternativen ausarbeiten und dem Rat für eine spätere Entscheidung vorlegen.

Beratung und Beschlussfassung über Haushaltssatzung und –plan 2014
Die Ansätze des jedem Ratsmitglied zugestellten Haushaltsplans für das Jahr 2016 wurden vom Kämmerer Uwe Hochmann vorgetragen und erläutert. Bereits im Vorjahr musste der Haushaltsplan der Ortsgemeinde Oberbettingen mit einem negativen Vorzeichen beschlossen werden. Seit dem Wegfall des Bruchzinses geht Oberbettingen, wie so viele andere Ortsgemeinden, auf dem Zahnfleisch. Durch die ständig steigende Umlagebelastung an Kreis und Verbandsgemeinde bleibt einfach kein Gestaltungsraum. Der Ergebnishaushalt weist Erträge in Höhe von 701.270,00€ und Aufwendungen in Höhe von 742.350,00 € aus. Dies ergibt einen Fehlbedarf von 41.080,00 €. Im Finanzhaushalt betragen die ordentlichen Einzahlungen 653.160,00 € und die ordentlichen Auszahlungen 667.570,00 €. Dies ergibt einen negativen Saldo von 14.410,00 €. Der Haushaltsausgleich kann somit nicht erreicht werden und es bleibt abzuwarten, welche Sparmaßnahmen die Kommunalaufsicht noch abfordern wird. Bei den Haushaltsberatungen wurde nochmals der Beschluss zur Verwaltungsreform angesprochen. Bei dem neu festgelegten Umlagesatz der Verbandsgemeinde Gerolstein wäre der Haushalt der Ortsgemeinde Oberbettingen schon für 2016 fast ausgeglichen. Die Landesregierung hat die betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften zu schnellen Beschlüssen gedrängt und jetzt werden die vorliegenden Beschlüsse zur Neuordnung der Verbandsgemeinden in unserer Region nicht umgesetzt. Im Bereich der Gebühren wurden lediglich die Friedhofsgebühren verändert. Die Gebühr für die Nutzung der Leichenhalle in Höhe von 75,00 € ist zukünftig in den Preis für die überlassung der Grabstätte eingerechnet. Damit erhöhen sich die Grabstellengebühren um diese 75,00 €.

Informationen des Ortsbürgermeisters

• Bei der Kontrolle der Spielplätze wurde deutlich, dass der Spielplatz am Weiher nach fast 30 Jahren nicht mehr verkehrssicher ist. Die Spielgeräte sollen schnellst möglich abgebaut und ausgangs des Winters sollen neue Geräte angeschafft werden. Beim Spielplatz an den Kastanien muss ist die Schaukel renovierungsbedürftig.
• Die Straßenbeleuchtung an der neuen Straße "Zum alten Martinsfeuer" wird in den nächsten Tagen installiert.
• In den Wintermonaten werden die Gemeindearbeiter mit Ihren Geräten in den neuen Raum am Sportplatz umziehen.
• Der Pendlerparkplatz am Bahnhof wurde fertigstellt. Der Kostenanteil der Ortsgemeinde beträgt noch keine 4.000,00 €.
• Sowohl an diesem Parkplatz wie auch an den Ortseingangssteinen soll für die Baustellen im Neubaugebiet geworben werden.
• In diesem Jahr fand zum 50. Mal hintereinander die Gedenkveranstaltung zu Volkstrauertag statt. Und wenige Tage später hatte der Sportverein ins Gemeindehaus zu einer Vortragsveranstaltung zum Thema: "Kriegsende in der Eifel" eingeladen. Die Veranstaltung war gut besucht und hatte Interessenten über unseren Ort hinweg angezogen.
• Im Jahr 2015 wurden alle Blumenbeete im Ort ehrenamtlich gepflegt. Dieses bedeutete eine große Entlastung des Haushaltes der Ortsgemeinde und es war eine tolle Geste. Allen "Hobbygärtnern" ein großes Dankeschön.
• In Aussicht steht die Förderung der Verlegung des Wanderweges um das Naturdenkmal "Basaltlavafelsen (Bilslay) durch die die Natur- und Geopark GmbH.
• Für die Ausleuchtung des Verbindungsweges "In der Held" zum Bahnhof werden noch verschiedene technische Möglichkeiten geprüft.
• über neue Nutzungsgebühren für das Gemeindehaus wurde gesprochen aber die bisherige Situation soll vorerst fortgesetzt werden.
• Bürgermeisterin Heike Bohn informierte über den derzeitigen Stand der Umsetzung der Neuordnung der Verbandsgemeinden in unserem Beritt.

Verschiedenes
Keine Wortmeldungen waren zu verzeichnen.

Zum Abschluss bedankte sich Meyer bei den Mitgliedern des Gemeinderates für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr. Er dankte auch den vielen ehrenamtlich tätigen Menschen, ob im Vereins-, Jugend- oder im Seniorenbereich für die vielen geopferten Freizeitstunden. Gerade in Zeiten einer miserablen Haushaltslage sind die Kommunen auf dieses Engagement angewiesen. Der Ortsbürgermeister bedankte sich bei den Zuhörern für das Interesse und schloss die Gemeinderatssitzung.

Hans-Jakob Meyer, Ortsbürgermeister

Für die Veröffentlichung bedanke ich mich sehr herzlich.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jakob Meyer

Ortsbürgermeister

Neuer Teilnahmerekord bei der Aktion Saubere Landschaft

über 70 Leuten beteiligten sich an der diesjährige Säuberung im Zuge der Aktion 'Saubere Landschaft'. Insgesamt eine höhere Beteiligung als in den Vorjahren. Sehr erfreulich war die hohe Anzahl an Kindern und Jugendlichen. Neben dem Erfreulichen ist auch Unerfreuliches zu berichten. Die Menge des aufgesammelten Unrats war deutlich mehr als in den Vorjahren. Es fehlt einfach das Motiv, dass ein Trennen von Müll durch ein einfaches Wegwerfen in Feld und Flur erledigt wird. Die gesamte Aktion wurde in wenigen Stunden am Spätnachmittag eines Freitags erledigt. Die vielen Helferinnen und Helfer wurden in Gruppen eingeteilt und mit fünf Traktorgespannen losgeschickt. Besonders die Kinder fragten sich: Warum wirft man einfach das was nicht mehr gebraucht wird so weg, verschandelt das Landschaftsbild und stört die Natur in ihrem Frühjahrserwachen? Die Menge des aufgesammelten Unrats ist gerade für diese Generation kein gutes Beispiel.
Bei dieser Gelegenheit möchte ich einen Appell an alle richten: Nutzen Sie bitte die geschaffenen und zu bezahlenden Einrichtungen der Müllentsorgung! Allen Teilnehmern sei nochmals herzlich für die Beteiligung gedankt, besonders den vielen Kindern und Jugendlichen und den Frauen, die nach alter Tradition für eine gute Bewirtung Sorge getragen haben.